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| Fotos: Rode |
Wie war`s ?, wurde ich gefragt. Und ich musste mit den Schultern zucken - so mittel. Viel anliegender Stoff, ohne ihn auszudiskutieren. Formalentscheidungen, ohne ihre Folgen klar abschätzen zu können. Wenig Zeit. 19:00 ging es schon zu den Autos - das war auch ´mal gut.
Antje Feiks (Sie hatte ihr Baby mitgebracht. Gratulation!) klang mehr verhalten, als bei einem solchen Satz zu erwarten gewesen wäre: "Mit dem, was wir heute hier beraten, was wir heute hier beschließen wollen, sind wir einzigartig. Wir wären die einzige Partei, die es wagt, ihre Mitgliedschaft zu befragen, wenn es darum geht, die Schwerpunkte für die kommende Landtagswahl festzulegen."Sie meinte damit sowohl die Mitgliederbefragung für die Landtagswahl 2019 als auch die Diskussion zu ALEKSA.
Die Basisdiskussion, wie ich sie im Vorfeld miterleben konnte, stimmt mich da nicht so optimistisch - aber vielleicht hatte es auch an der Sommerhitze gelegen. Ein Beispiel: Auf der Webseite des Kreisverbandes Meißen war dieser Parteitag nicht einmal angekündigt worden, geschweige denn wurde auf diese Schwerpunkte verwiesen.Ob sich da der Appell zur nachfolgenden, sehr anspruchsvollen Diskussion umsetzen lässt, um "die Partei zu stärken und ein Zeichen zu setzen, wie partizipative, linke Politik sein soll, wie sie sein muss“, ist mir noch nicht klar.
Antje Feiks (Sie hatte ihr Baby mitgebracht. Gratulation!) klang mehr verhalten, als bei einem solchen Satz zu erwarten gewesen wäre: "Mit dem, was wir heute hier beraten, was wir heute hier beschließen wollen, sind wir einzigartig. Wir wären die einzige Partei, die es wagt, ihre Mitgliedschaft zu befragen, wenn es darum geht, die Schwerpunkte für die kommende Landtagswahl festzulegen."Sie meinte damit sowohl die Mitgliederbefragung für die Landtagswahl 2019 als auch die Diskussion zu ALEKSA.
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| 163 Delegierte (83,9% von 200) |
Die Basisdiskussion, wie ich sie im Vorfeld miterleben konnte, stimmt mich da nicht so optimistisch - aber vielleicht hatte es auch an der Sommerhitze gelegen. Ein Beispiel: Auf der Webseite des Kreisverbandes Meißen war dieser Parteitag nicht einmal angekündigt worden, geschweige denn wurde auf diese Schwerpunkte verwiesen.Ob sich da der Appell zur nachfolgenden, sehr anspruchsvollen Diskussion umsetzen lässt, um "die Partei zu stärken und ein Zeichen zu setzen, wie partizipative, linke Politik sein soll, wie sie sein muss“, ist mir noch nicht klar.
Bereits 2015 war das alternative Landesentwicklungskonzept ALEKSA wieder angestoßen worden. Mehr als 50 Seiten lagen dazu im Arbeitsheft 1 vor. Auch hierzu wurde zur "Partizipation auf allen Ebenen" aufgefordert, um das das Konzept, das weit über ein Wahlprogramm hinausgehen soll, aufgerufen. Na dann mal los. Bis 2019 ist nicht mehr viel Zeit.
Zur Frage, ob eine Koalition mit der CDU denkbar sei, äußerte sie sich abschlägig. Der CDU fehle es derzeit an „politischer Kultur, einem gesunden Verständnis von Demokratie und an Anerkennung der Opposition.“ Dies sei keine gute Basis für eine Zusammenarbeit. Nur eine Benimm-Dich-Frage? Kaum. Die Unterstützung einer Minderheitsregierung wäre eher denkbar? Rico Gebhardt, der seine Bereitschaft für eine Spitzenkandidatur erklärt hatte, wurde dazu später noch prinzipieller und leidenschaftlicher.
Intensiver diskutiert wurde die veränderte Fassung des Landesvorstandes über das Verfahren zur Wahl und zur Aufstellung der Direktbewerberinnen und der Landesliste zur Landtagswahl. Kernproblem: Anzahl der Listenplätze - 20 oder 30? Das scheint manchen mehr zu interessieren, als klare Inhalte und die erwarteten Kompetenzen.
Das Wort linke Sammlungsbewegung #aufstehen war offiziell überhaupt nicht zu hören. Darüber soll wohl frühestens im Dezember gesprochen werden. Das wundert mich ein wenig. Kneifen? Dabei hätte es wenigstens Andeutungen geben können, vielleicht im Zusammenhang mit dem Vorschlag zu einer Gesprächsoffensive: "Der Landesparteitag ... fordert ... auf, sich - da wo es noch nicht geschehen ist - an die Vertreter*innen der Parteien SPD und Grüne, sowie an alle weiteren Parteien und Wähler*innenvereinigungen, die als progressive Kräfte eingeschätzt werden, zu wenden, um im Hinblick auf die anstehenden Wahlen 2019 gemeinsame Projekte auszuloten. Die Gespräche sollen dabei ohne Vorbedingungen stattfinden."
Allerdings denke ich immer noch über die Losung nach: "Wir haben nichts zu verlieren. Eine Welt zu gewinnen." Haben wir wirklich nichts zu verlieren?
G. Dietmar Rode
Teilnahme als Berater