Zwischen Hoffnung und Resignation
Über 330 Genossinnen und Genossen aus möglicherweise allen Landesverbänden haben sich am Sonntag (11:00 - 13:45) zusammengefunden, um sich über die Situation und die Perspektiven der Partei auszutauschen. Überraschende Wunder hat es natürlich nicht gegeben. Aber die Energie, die sich da angestaut hatte, um die Partei weiter am Leben zu halten, war schon beeindruckend.
Wo gab es in der oft leidenschaftlichen Diskussion die meisten Übereinstimmungen:
- Viele Genossinnen und Genossen haben großen Zweifel am Fortbestand der Partei, wenn sich nicht grundlegende Veränderungen in der Führung und zur Mobilisierung der Basis ergeben.
- Die Leipziger Erklärung (inzwischen auch "Leipziger Allerlei" genannt) wurde in der Diskussion weder als ausreichend noch als zufriedenstellend angesehen.
- Eine Spaltung der Partei muss nach Auffassung der deutlichen Mehrheit der Beteiligten unbedingt verhindert werden. Bei aller prinzipiellen Pluralität darf es keine weiteren Flügelkämpfe und Ausgrenzungen geben.
- Die Ursachen für die Krise in der Partei werden als vielfältig und in aktuelle gesellschaftliche Krisen (Kriege, Klima, kapitalistische Konflikte usw.) eingebettet betrachtet.
- Die Schuldzuweisungen an Sahra Wagenknecht und das zunehmende Gerangel im Parteivorstand und der Bundestagsfraktion sind falsch und schädlich. Sie werden an der Basis weitgehend abgelehnt.
- Die Diskussion verwies darauf, dass DIE LINKE sich wieder konsequent auf den Konsens des Erfurter Parteitages besinnen muss: Friedenspartei, Partei der sozialen Gerechtigkeit, antikapitalistische Grundhaltung, Pluralismus, innerparteiliche Solidarität usw.
- Das Erscheinungsbild der Partei von der Basis bis zur Spitze muss unbedingt wieder verbessert werden. Es bedarf eines konstruktiven, öffentlich geführten Dialogs durch eine Kommunikation auf allen gängigen Kanälen.
Übrigens: Ich bedauere es, während der Videokonferenz niemanden aus dem Kreisverband Meißen gesehen bzw. gehört zu haben.
G. Dietmar Rode
Mitglied im Sprecher_Innen-Rat des Liebknecht-Kreises Sachsen