Die Linke im Krisenmodus: Wagenknecht-Fans denken über eine neue Partei nach, im Osten laufen die Mitglieder davon.
Der Spiegel Nr. 3/2023, 14.01.2023
Politikerinnen und Politiker der Linken um Sahra Wagenknecht diskutieren einen Fahrplan für eine mögliche Parteineugründung. Für Ende Mai oder Anfang Juni planen sie eine Konferenz zu dem Thema. Dies geht aus dem Protokoll einer internen Sitzung vom 18. Dezember hervor.
An der Zoom-Schalte nahmen mehr als 300 Personen teil. Eingeladen hatten die Gruppierungen Liebknecht-Kreise sowie die Sozialistische Linke. Laut Protokoll diskutierte die Gruppe, ob sie eine neue Partei gründen oder eine Gegenmacht innerhalb der Linken stärken solle.Wagenknecht selbst war bei der Sitzung nicht anwesend. Sie ist in der Partei isoliert, weil sie unter anderem wegen der Sanktionen von einem »beispiellosen Wirtschaftskrieg« gegen Russland sprach. An der Schalte nahmen auch die Wagenknecht-Anhänger Diether Dehm, Żaklin Nastić und Andrej Hunko teil. Sollte es zu einer Parteigründung kommen, soll die geplante Konferenz laut Protokoll einen Impuls dafür geben.Die Spaltungspläne verschärften die Probleme der Linken, die mit dramatischem Mitgliederschwund kämpfen müssen. Im Jahr 2022 haben sie etwa zehn Prozent ihrer ostdeutschen Parteigänger verloren. Das geht aus einer SPIEGEL-Umfrage in den Landesverbänden hervor. Spitzenreiter waren mit rund elf Prozent Abgängen die Berliner Linken, die vor einer Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar stehen. Der Thüringer Linken-Verband, der mit Bodo Ramelow den einzigen Ministerpräsidenten stellt, verzeichnete ein Minus von neun Prozent, in den anderen ostdeutschen Ländern waren es zwischen neun und zehn Prozent. HER, PTZ, SAH, TIL, TIN
Anmerkung des Bloggers:
Diese Situation liegt über der Basis, zumindest bei uns in Sachsen und insbesondere in der Region um Meißen wie Mehltau. Das Bild passt nicht nur zu unserer Weinbaugegend. Die Basis unserer einst so kämpferischen Partei scheint am Boden zu liegen. Äußerungen in der und für die Öffentlichkeit sind zur Ausnahme geworden. Der Kreisvorstand wirkt völlig hilflos. Die Ortsverbände scheinen sich in die Hinterzimmer zurückgezogen zuhaben. Das verwundert nicht, solange die Führung der Partei grundsätzlich das Wetter verdirbt. In Leipzig findet gerade heute eine Klausur Tagung statt. Hoffen wir, dass davon neue Impulse ausgehen.