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| Foto: Rode - Schlossplatz Dresden) |
Der Vorstand der Linkspartei hat die Basis dazu aufgerufen, sich an den Protesten gegen rechts und gegen die AfD zu beteiligen. Beispiele dafür sind die Demonstrationen in Dresden (21.01.24) und in Meißen (22.01.24: https://www.dielinke-meissen.de/2024/01/demonstration-fuer-demokratie/). Der Kampf gegen rechte Hetze und für eine solidarische, gerechte Gesellschaft gehören zusammen. Es wird deutlich, dass sich die AfD als anfangs rechtspopulistische Partei zunehmend rechtsextrem radikalisiert und demokratiefeindlich entwickelt.
Im Wahljahr ist es für DIE LINKE besonders wichtig, das zu verstärken, um aus der selbst verordneten Bedeutungslosigkeit wieder heraus zu kommen. Im Kreisverband und in den Ortsverbänden finden demnächst die Mitgliederversammlungen in Vorbereitung der Kommunal- und Landtagswahlen 2024 statt (z.B. Radebeul - 01.02.24 und Meißen - 10.02.24) statt. Aus den vorliegenden Einladungen gehen jedoch keine konkreten Schwerpunkte für die inhaltliche Diskussion hervor, abgesehen von der Absicht, in der Mitgliederversammlung in Radebeul über Eckpunkte des Wahlprogrammes zu diskutieren.
Wir sollten den toxischen Argumenten der AfD bei allen sich bietenden Anlässen konkret, fundiert und konsequent entgegentreten. Wenn sie uns erst die Wahlmandate abgewonnen haben, ist es zu spät. Für die Öffentlichkeit wäre das nicht zuletzt ein Zeichen dafür, dass DIE LINKE auch an der Basis mit Erfolg wieder eine aktive gesellschaftliche Rolle spielen will.