Welche meiner Erwartungen wurden 2023 erfüllt?
Am Ende eines Jahres neigt mancher dazu, zurückblickend aufzuräumen. Ich bin es gewöhnt, viel zu schreiben, wenn ich intensiv nachzudenken habe. Und so fand ich im Papierberg auch einen Zettel, auf dem ich notiert hatte, was ich vom neuen Partei-Jahr erwartete. Das waren folgende Punkte:
1. Die Parteiführung muss endlich den unsäglich Streit zu den inneren Beziehungen und grundlegenden Aufgaben beilegen. Programmatische Bekenntnisse wie Pluralismus, Kümmererpartei oder Friedenspartei scheinen mir immer verwaschener geworden zu sein. Der Erfurter Parteitag liegt weit zurück.
2. Die Unterstützung einer qualifizierten Kommunikation und die solidarischen Kooperation in den unteren Parteistrukturen, die zunehmend unter Ignoranz und Cliquentaktiken litten, müssen energisch verbessert werden.
3. Wir müssen als DIE LINKE den stärker den Konsens mit anderen linksorientierten Parteien, den Gewerkschaften und antikapitalistischen Organisationen herstellen, um den wachsenden Umweltproblemen, wirtschaftlichen Krisen und globalen Ungerechtigkeiten gemeinsam zu begegnen. Dazu bedarf es eines neuen Außenbildes!
4. Die Auseinandersetzung mit den wirklichen Feinden der Demokratie und der sozialen Gerechtigkeit muss intensiver und auf allen Ebenen geführt werden. Für die Partei hat dazu vor allem die offensive Kommunalpolitik wieder im Mittelpunkt der Außenwirkung zu stehen.
Nun mag sich in zwölf Monaten viel geändert haben. Und es kann auch sein, dass ich mich in manchem geirrt habe. Aber ich habe auf Parteitagen und Beratungen wieder und wieder die euphorische Losung gehört, dass wir endlich alles auf den Prüfstand stellen und wirklich verändern müssten. Aber haben wir das in den letzten Jahren wirklich geschafft? DIE LINKE hat 2023 keine ihrer grundlegenden existenzsichernden Aufgaben wirklich erfüllt. Ich betrachte das jetzt nur aus meiner bescheidenen Sicht als Parteimitglied:
- Spaltung der Partei von der Spitze her!
- Zerwürfnisse, Ignoranz und mangelnde Akzeptanz anderer Meinungen.
- Verluste vieler Mitglieder, die wider alle Fakten oft abgestritten werden.
- Lethargie an der Basis. Nachgelassene Attraktivität in der Öffentlichkeit.
- Mangelhafte Kommunikation zur Erneuerung der inneren Beziehungen.
Schafft es die Partei im kommenden Jahr, wieder stark zu werden, ihre Schwächen und Fehler zu überwinden, die Lage objektiv zu beurteilen und die wichtigsten Aufgaben im Wahljahr zu erfüllen?