Wie das Hornberger Schießen?

NPD: 1964 - 2017?

In dieser Woche wird es zu einem Ergebnis im NPD-Verbotsprozess kommen

Die Bundesländer initiierten vor drei Jahren das von Anfang an umstrittene Vorhaben. Ein vorangegangener Versuch war wegen der V-Leute-Problematik peinlichst in die Hosen gegangen. Jetzt wird gemunkelt, dass es auch dieses mal nicht zu einem klaren Verbot kommen könnte. Mangels Substanz. Ist die NPD zwischenzeitlich bedeutungslos geworden? Selbst Holger Apfel, vormals Parteivorsitzender der NDP, meint, die NPD spiele überhaupt keine Rolle mehr. (RBB-online) Heißt die neue Taktik "Verharmlosung"?

Auch DIE LINKE hat sich aus meiner Sicht bisher mehr oder weniger zurückgehalten. Schlechte Erinnerungen an das KPD-Verbotsverfahren der 50er Jahre? Zweifel an der Wirkung eines Verbotes, mit dem die entsprechenden Ideen doch keinesfalls abzuschalten sind? Nazis raus aus den Köpfen! Das ist eine der wichtigsten Losungen, die DIE LINKE je hatte. Jetzt wird ihre Bedeutung erneut und nachdrücklich erkennbar.

In der Sächsischen Zeitung von heute (Seite 2) heißt es:

- „Nationale Positionen salonfähig gemacht“ - Die sächsische NPD sieht sich als Wegbereiter für Pegida. Ein Verbot fürchtet sie offiziell nicht (Thilo Alexe) und
- Der Gerichtstermin am 17. Januar holt eine Partei zurück ins Rampenlicht, die in der politischen Landschaft derzeit keine sichtbare Größe ist. 2013, als die Länder über den Bundesrat den Verbotsantrag auf den Weg bringen, ist die Welt noch eine andere. (dpa)

Jetzt gibt es Pegida und die AfD. Sollten diese der NPD den Schneid abgekauft haben? Ist sie ausgebrannt, kraftlos, harmlos, funktionslos geworden? Wird ein Verbot zum Klamauk? Geprüft, gewogen, für zu leicht befunden?

Ich glaube, dass die NPD als rechtsextremistische Partei auf keinen Fall bagatellisiert werden darf. Die morgige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sehe ich skeptisch. Ein Verbot wäre allerdings ein Rezept gegen das Wiederaufkeimen der Verfassungsgegner unter diesem Namen. Nomen est omen.