Zur basisdemokratischen Beteiligung zur Landtagswahl 2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
ist es zu früh, sich 18 Monate vor einem Wahlgang (partei-)öffentlich mit dem Verfahren zur Findung von Spitzenpersonal und inhaltlichen Schwerpunkten zu beschäftigen? Wir denken: Nein. Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Weichen gestellt. Wer auch immer SpitzenkandidatIn zur Landtagswahl werden will, der oder diejenige muss sich dem Votum der Mitgliedschaft unterwerfen. Der gesamten Mitgliedschaft, wohlgemerkt. Wir wollen einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur und eine Mitgliederbefragung zu der inhaltlichen Schwerpunktsetzung für die Landtagswahl. Warum?
Zum einen: Wir sind der Überzeugung – und mit dieser Überzeugung sind wir angetreten –, dass die vornehmliche Herausforderung für uns als Partei darin besteht, sie als Mitgliederpartei neu aufzustellen. Wir wollen Formen der direktdemokratischen Beteiligung leben, wollen Räume des offenen, angstfreien Austauschs auf Augenhöhe schaffen. Wollen die Kompetenzen, die Überzeugungen, die Stimme aller Mitglieder in unsere Überlegungen mit einfließen lassen. Wir wollen, dass die Partei ringt um die besten Ideen, die beste Aufstellung. Und aus diesem Ringen heraus geeint und schlagkräftig in die kommenden Wahlkämpfe zieht.
Die politische Situation im Freistaat hat sich mit dem Erstarken der AfD, der Abspaltung der Blauen und mehr noch mit einer Neuaufstellung der CDU grundlegend geändert. Das heißt für uns: wir müssen an uns arbeiten, ergebnisoffen und im Sinne der Stärkung der Gesamtpartei. Ein erster Schritt war die organisatorische Weichenstellung. Nun geht es an die inhaltliche Weichenstellung. Sachsen braucht eine starke humanistische, sozialistische Partei, die Mut hat, wieder für die Etablierten Undenkbares zu fordern. Die den Mut hat, das politische Klein-Klein hinter sich zu lassen.
Wer auch immer gedenkt, die sächsische LINKE in den Wahlkampf führen zu wollen, muss sich dessen bewusst sein. Er oder sie muss wissen: In diesem Verfahren gibt es keine „geborenen“ KandidatInnen, keine Vorentscheidung im Hinterzimmer und kein Heben auf das Schild. Es gibt nur die Chance, der Partei – der gesamten Partei – die eigenen Ideen zu unterbreiten, für Zustimmung zu werben und zu überzeugen. Von eingeübten Riten muss man sich verabschieden. Die Gelegenheit, sich der Basis zu stellen, werden wir allen Kandidierenden bieten. Auf 13 Regionalkonferenzen – in jedem Kreis, in jeder kreisfreien Stadt – werden wir, sofern der Landesparteitag im August den Weg frei macht für den Mitgliederentscheid, den GenossInnen der Basis die Gelegenheit geben, sich von den Kandidierenden zu überzeugen, kritisch nachzuhaken und sich einzubringen. Wir werden das verbinden mit der Verständigung über die Schwerpunkte unserer Arbeit im Landtagswahlkampf. Und schließlich werden wir entscheiden. Gemeinsam.
Der Landesvorstand hat die Weichen gestellt: Die Basis hat die Stimme. Wir werben darum, dass dieses und genau dieses Verfahren unser Weg zur Landtagswahl 2019 wird. Aus Respekt vor jeder einzelnen Genossin, vor jedem einzelnen Genossen.
Es grüßen euch herzlich
Antje Feiks
Landesvorsitzende
Thomas Dudzak
Landesgeschäftsführer
Liebe Genossinnen und Genossen,
ist es zu früh, sich 18 Monate vor einem Wahlgang (partei-)öffentlich mit dem Verfahren zur Findung von Spitzenpersonal und inhaltlichen Schwerpunkten zu beschäftigen? Wir denken: Nein. Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Weichen gestellt. Wer auch immer SpitzenkandidatIn zur Landtagswahl werden will, der oder diejenige muss sich dem Votum der Mitgliedschaft unterwerfen. Der gesamten Mitgliedschaft, wohlgemerkt. Wir wollen einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur und eine Mitgliederbefragung zu der inhaltlichen Schwerpunktsetzung für die Landtagswahl. Warum?
Zum einen: Wir sind der Überzeugung – und mit dieser Überzeugung sind wir angetreten –, dass die vornehmliche Herausforderung für uns als Partei darin besteht, sie als Mitgliederpartei neu aufzustellen. Wir wollen Formen der direktdemokratischen Beteiligung leben, wollen Räume des offenen, angstfreien Austauschs auf Augenhöhe schaffen. Wollen die Kompetenzen, die Überzeugungen, die Stimme aller Mitglieder in unsere Überlegungen mit einfließen lassen. Wir wollen, dass die Partei ringt um die besten Ideen, die beste Aufstellung. Und aus diesem Ringen heraus geeint und schlagkräftig in die kommenden Wahlkämpfe zieht.
Die politische Situation im Freistaat hat sich mit dem Erstarken der AfD, der Abspaltung der Blauen und mehr noch mit einer Neuaufstellung der CDU grundlegend geändert. Das heißt für uns: wir müssen an uns arbeiten, ergebnisoffen und im Sinne der Stärkung der Gesamtpartei. Ein erster Schritt war die organisatorische Weichenstellung. Nun geht es an die inhaltliche Weichenstellung. Sachsen braucht eine starke humanistische, sozialistische Partei, die Mut hat, wieder für die Etablierten Undenkbares zu fordern. Die den Mut hat, das politische Klein-Klein hinter sich zu lassen.
Wer auch immer gedenkt, die sächsische LINKE in den Wahlkampf führen zu wollen, muss sich dessen bewusst sein. Er oder sie muss wissen: In diesem Verfahren gibt es keine „geborenen“ KandidatInnen, keine Vorentscheidung im Hinterzimmer und kein Heben auf das Schild. Es gibt nur die Chance, der Partei – der gesamten Partei – die eigenen Ideen zu unterbreiten, für Zustimmung zu werben und zu überzeugen. Von eingeübten Riten muss man sich verabschieden. Die Gelegenheit, sich der Basis zu stellen, werden wir allen Kandidierenden bieten. Auf 13 Regionalkonferenzen – in jedem Kreis, in jeder kreisfreien Stadt – werden wir, sofern der Landesparteitag im August den Weg frei macht für den Mitgliederentscheid, den GenossInnen der Basis die Gelegenheit geben, sich von den Kandidierenden zu überzeugen, kritisch nachzuhaken und sich einzubringen. Wir werden das verbinden mit der Verständigung über die Schwerpunkte unserer Arbeit im Landtagswahlkampf. Und schließlich werden wir entscheiden. Gemeinsam.
Der Landesvorstand hat die Weichen gestellt: Die Basis hat die Stimme. Wir werben darum, dass dieses und genau dieses Verfahren unser Weg zur Landtagswahl 2019 wird. Aus Respekt vor jeder einzelnen Genossin, vor jedem einzelnen Genossen.
Es grüßen euch herzlich
Antje Feiks
Landesvorsitzende
Thomas Dudzak
Landesgeschäftsführer
