Sächsische Zeitung berichtet heute
"Die Aktion war offenbar von langer Hand geplant." - so beginnt der Artikel zur Bearbeitung der möglichen Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen. Der Fall ist hinlänglich bekannt: Eine Bürgerin hatte sich an Andreas Graff (DIE LINKE) gewandt, weil sie einen vorausgefüllten Briefwahlschein (drei Kreuze für AfD) erhalten hatte.
In der Stadtratssitzung hatte Hauptamtsleiter Markus Banowski eine Ehren-Erklärung für sich und sein Amt abgegeben. Allerdings deutete er damit auch an, Andreas Graff hätte sich nicht korrekt verhalten. Er hätte die Meldung einen Tag zu spät abgegeben und wäre zu schnell in die Öffentlichkeit gegangen damit gegangen. Damit würde es sich diskreditiert fühlen.
Das war Anlass für einige Stadträte, Andreas Graff in der letzten Stadtratssitzung in unfairer Weise zu kritisieren. Die Spitze war sicherlich die Äußerung von Falk Werner Orgus (CDU), sein Handeln wäre als "verächtlich, unentschuldbar und demokratieverachtend" zu bezeichnen.
DIE LINKE.Meißen hat sich bisher nicht offiziell dazu geäußert, abgesehen von seinem Stadtratskollegen Brumm in der heutigen Ausgabe der SZ für Meißen:
G. Dietmar Rode
Blogger, Radebeul
Ausgabe Dresdner & Meissner Land
S. 12
"Die Aktion war offenbar von langer Hand geplant." - so beginnt der Artikel zur Bearbeitung der möglichen Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen. Der Fall ist hinlänglich bekannt: Eine Bürgerin hatte sich an Andreas Graff (DIE LINKE) gewandt, weil sie einen vorausgefüllten Briefwahlschein (drei Kreuze für AfD) erhalten hatte.
In der Stadtratssitzung hatte Hauptamtsleiter Markus Banowski eine Ehren-Erklärung für sich und sein Amt abgegeben. Allerdings deutete er damit auch an, Andreas Graff hätte sich nicht korrekt verhalten. Er hätte die Meldung einen Tag zu spät abgegeben und wäre zu schnell in die Öffentlichkeit gegangen damit gegangen. Damit würde es sich diskreditiert fühlen.
Das war Anlass für einige Stadträte, Andreas Graff in der letzten Stadtratssitzung in unfairer Weise zu kritisieren. Die Spitze war sicherlich die Äußerung von Falk Werner Orgus (CDU), sein Handeln wäre als "verächtlich, unentschuldbar und demokratieverachtend" zu bezeichnen.
DIE LINKE.Meißen hat sich bisher nicht offiziell dazu geäußert, abgesehen von seinem Stadtratskollegen Brumm in der heutigen Ausgabe der SZ für Meißen:
"Herr Graff hat nichts weiter als seine Pflicht getan. Solange die Ermittlungen nicht abgeschlossen sind, gibt es keinerlei Grund, sich dazu anders zu äußern. Warten wir ganz einfach die Ergebnisse erst einmal ab."Andreas Graff ist seit Jahrzehnten immer einer der aktivsten und produktivsten Stadt- und Kreisräte gewesen, der das Image der LINKEN maßgeblich mitgeprägt hat. Angriffe politischer Gegner gegen ihn erfolgten wiederholt und sind nicht verwunderlich. Nicht zuletzt deshalb ist eine konsequente Solidarität mit Andreas Graff eine wichtige Forderung. Es ist nur zu hoffen, dass dieses rüde Verhalten im Stadtrat von Meißen kein Anzeichen dafür ist, wie der weitere Landtagswahlkampf verlaufen soll.
G. Dietmar Rode
Blogger, Radebeul